Straße,Asphalt, Autobahn

Bundesverkehrswegeplan 2015

Ziel des Bundesverkehrswegeplan 2015 ist die Aufstellung eines realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur in Deutschland.  

BMVI Berlin, „Aufgrund sich ändernder politischer und verkehrlicher Rahmenbedingungen sind die Instrumente der Bundesverkehrswegeplanung kontinuierlich zu überprüfen und weiterzuentwickeln“

Daher wurde im Koalitionsvertrag 2009 die Aufgabe formuliert, eine neue Grundkonzeption für die Bundesverkehrswegeplanung zu erarbeiten und Kriterien zur Priorisierung von Verkehrsinfrastruktur-Investitionen zu entwickeln. Die Arbeiten dazu sind angelaufen und münden in einem neuen Bundesverkehrswegeplan, der im Jahr 2015 vorgelegt werden soll.

Ziel ist es, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur aufzustellen.

Wichtigste Herausforderung der künftigen Infrastrukturpolitik ist die Priorisierung von Investitionen. Hier geht es um die Auswahl der Projekte und die Festlegung der Reihenfolge ihrer Realisierung. Vor dem Hintergrund immer enger werdender finanzieller Spielräume kommt einer bedarfsgerechten Schwerpunktsetzung besondere Bedeutung zu. Ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik des Bundes ist es, die Qualität und Substanz der Bestandsnetze durch Erhaltung zu sichern. Bei Neu- und Ausbau stehen vor allem gesamtwirtschaftlich positive Investitionen im Vordergrund, die in besonderem Maße zur Beseitigung von Engpässen oder besseren Hinterlanderschließung von Häfen und Flugdrehkreuzen beitragen. Dabei müssen aber auch Umweltbelange berücksichtigt werden.

Gesamtprozess der Infrastrukturentwicklung

Verkehr, Wirtschaftf
Einordnung des Bundesverkehrswegeplans in den Gesamtprozess der Infrastrukturentwicklung (Quelle: BMVI)

Der bestehende Zeitplan zur Erarbeitung des neuen Bundesverkehrswegeplans sieht den Kabinettbeschluss für das Jahr 2015 vor. Die Erarbeitung gliedert sich im Wesentlichen in drei Teile: Bis Ende 2013 muss als Grundlage zunächst eine aktualisierte Verkehrsprognose (für das Zieljahr 2030) berechnet werden. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens im Mai 2011 hat die Erarbeitung der Prognose bereits begonnen.

Parallel dazu wird die Bewertungsmethodik der Bundesverkehrswegeplanung weiterentwickelt. In diesem Rahmen wurden bereits mehrere Forschungsprojekte durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vergeben. Die methodischen Vorüberlegungen sowie die Prognose werden in ein Gesamtkonzept zusammengeführt. Hierzu wurde die Endfassung der Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan April 2014 vorgelegt.

Zeitplan

Berlin, Verkehr, Straßenbau
Zeitplan der Aufstellung (Quelle: BMVI)

Nach Abschluss der Konzept- und Prognosephase folgt die eigentliche Bewertungsphase mit den Projektanmeldungen (weitestgehend beendet) und den Bewertungsrechnungen (inkl. Nutzen-Kosten-Analysen und Umweltbewertungen), welche in dieser  Legislaturperiode durchgeführt werden. Die Aufstellung des BVWP wird kontinuierlich durch einen externen Fachkoordinator begleitet. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt er die Konsistenz zwischen einzelnen Bearbeitungsphasen sicher.

Der auf dieser Grundlage zu erstellende Entwurf des neuen BVWP wird mit den Ländern, Ressorts und Verbänden abgestimmt bzw. erörtert. Dies schließt auch erstmals eine Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den Vorgaben der Strategischen Umweltprüfung (SUP) ein. Darüber hinaus sind weitere informelle Beteiligungsbausteine vorgesehen. Das Gesamtkonzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des BVWP 2015 stellte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in einem separaten Konzept am 13. Juni 2012 vor.