Dobrindt verteidigt ÖPP Projekte

Dobrindt verteidigt ÖPP Projekte

Straßenbau, Baustelle, VerkehrBundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Beteiligung privater Investoren am Bau von Bundesfernstraßen in Form von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) gegen Kritik verteidigt.
“Mit ÖPP bauen wir wirtschaftlicher, die Bauqualität ist hoch, die Straße steht schneller zur Verfügung”, sagte Dobrindt der “Welt”. “Bisher konnte jede als ÖPP realisierte Straße vor dem geplanten Termin unter Verkehr gehen – und deutlich schneller fertiggestellt werden als nach herkömmlichen Verfahren. Dadurch helfen ÖPP-Modelle an entscheidenden Stellen unseres Straßennetzes, den größten volkswirtschaftlichen Schaden zu vermeiden, den Stau.”

Dobrindt plant bei zehn großen Straßenbauprojekten mit einer Gesamtlänge von 600 Kilometern und einem Finanzvolumen von insgesamt 14 Milliarden Euro für Bau und Betrieb, eine “neue Generation” von ÖPP-Projekten zu etablieren. Dabei soll es auch institutionellen Anlegern wie Lebensversicherungen oder Pensionsfonds ermöglicht werden, sich mit eigenem Kapital zu beteiligen. Die Beteiligung institutioneller Anleger an diesen Projekten hält der Minister für “eine echte Win-Win-Win-Situation”. Profitieren würden “der Bund, die Autofahrer, die Investoren”. Indem man “frisches, privates Kapital für Investitionen in große Straßenbauprojekte” aktiviere, erhalte “die öffentliche Hand neue Spielräume zum Erhalt und Ausbau leistungsfähiger Verkehrswege”. Zugleich entstehe für Anleger “ein neuer Markt”, sagte der Minister. “Sie können ihr Kapital langfristig, stabil und sicher in die deutsche Verkehrsinfrastruktur investieren.” Dobrindt will seine Pläne am Dienstag auf dem “Zukunftsforum Infrastruktur” im Bundesverkehrsministerium vorstellen.