ÖPP A-Modell

Es gibt nicht den typischen ÖPP-Vertrag im Bundesfernstraßen-Bereich.  Bisher wurden drei unterschiedliche Baustelle Autobahn, BIM, ÖPP, PPP ProjekteGeschäfts-Modelltypen, darunter das A-Modell, entwickelt. Die konkreten Konzessions- oder Projektverträge werden auf der Grundlage dieser „Basismodelle“ ausgearbeitet. In die jeweilige Vertragsgestaltung fließen dann auch die praktischen ÖPP-Erfahrungen der Verwaltung ein und es werden projektspezifisch individuelle Ziele umgesetzt.

Bei den bisherigen A-Modellen plant und baut der Auftragnehmer den Ausbau einer bestehenden, hochbelasteten Bundesautobahn (z. B. A 1, A 5), zudem erhält und betreibt er den gesamten Streckenabschnitt. Diese Leistungen übernimmt er zur Ausübung. Er muss seine Leistungen (anteilig) finanzieren.

Beim A-Modell erhält der Auftragnehmer als Gegenleistung vom Staat eine verkehrsmengenabhängige Vergütung auf Basis der Lkw-Maut. Mit der Einführung der streckenbezogenen Lkw-Maut in Deutschland im Jahr 2005 wurden diese Projekte möglich.

Bei den ÖPP-Pilotprojekten spielt bei der Vergütungsbemessung nicht nur die Fahrleistung, sondern auch die Lkw-Mauthöhe und der Flottenmix eine Rolle. Im Rahmen der 2. ÖPP-Staffel wurde diese Vergütungsstruktur dahingehend vereinfacht, dass die verkehrsmengenabhängige Vergütung auf Basis einer im Wettbewerb ermittelten Einheitsmaut bestimmt wird.

Neben der verkehrsabhängigen Vergütung erhält der Auftragnehmer in einigen Projekten (A 8 I. Bauabschnitt und A 8 II. Bauabschnitt, A 4) auch eine Anschubfinanzierung, die in der Bauphase in Form eines Baukostenzuschusses – abhängig vom Baufortschritt – ausgezahlt wird. Bei 2 Projekten erhält der Auftragnehmer die auf dem ÖPP-Streckenabschnitt anfallende Lkw-Maut, reduziert um einen im Wettbewerb ermittelten monatlichen fixen Abzugsbetrag (A 1, A 5).

Die Laufzeit der bisherigen A-Modell-Verträge beträgt jeweils 30 Jahre. Bei allen bereits fertiggestellten A-Modellprojekten konnte die Verkehrsfreigabe jeweils vor dem vertraglich vereinbarten Termin erfolgen.

Die A-Modell-Auftragnehmer müssen in der Betriebs- und Erhaltungsphase an den öffentlichen Auftraggeber sogenannte Verkehrsbeeinträchtigungskosten zahlen; bei deren jeweiliger Höhe spielen die Anzahl und die Länge der nicht zur Verfügung stehenden Fahrstreifen sowie der Zeitpunkt der Verkehrsbeeinträchtgung eine Rolle. Der Abzug ist z. B. für Arbeiten in der Nacht geringer als für Arbeiten während des Tages. Hierdurch soll eine Nutzerorientierung der ÖPP-Auftragnehmer erreicht werden.

Bei Projekten nach dem A-Modell wird – genauso wie im konventionellen Bereich – ein Privater lediglich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben eingesetzt.

Dieser Modelltypus eignet sich aber nicht nur für Ausbaumodelle, sondern kann entgegen der genannten Definition auch bei Neubau- oder Erhaltungsprojekten angewendet werden.


 

 

Note:

  • ÖPP A-Modell gibt es seit 2005
  • Gegenstand ist der Ausbau inklusive Ausführungsplanung, Betrieb, Erhaltung und anteilige Finanzierung
  • Konzessionsvertrag mit Weiterleitung der erhobenen Lkw-Maut (vollständig oder anteilig, je nach Vertrag)
  • Nutzerorientierung u. a. durch Verkehrsmengenabhängigkeit
  • Verkehrsmengenrisiko beim Konzessionsnehmer
  • Laufzeit: bisher stets 30 Jahre

 

 

 

 

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