Straßenbau, Verkehr, ÖPP

ÖPP-Projekte à la NRW

ÖPP-Projekte à la NRW

NRW-Verkehrsminister Groschek ÖPP ist weder Dämon noch Patentrezept

Jede Investition ist separat für sich zu betrachten und wir sollten nicht so naiv sein und denken, dass Private in Wirtschaftsfragen ein höheres Vertrauen zusteht. Der eigene Landesbetrieb arbeitet hochprofessionell und wird vom Mittelstand um Rat gefragt.
Bei Straßenbau-Projekten sind die Zinsvorteile auf Landesseite mit dem Know-how aus der Privatwirtschaft kombinierbar.

Unser eigener Landesbetrieb arbeitet hochprofessionell, der Mittelstand fragt uns um Rat.  Wir planen ÖPP à la NRW“.

Für das anstehende ÖPP Verkehrsprojekt: (A 1 AS Rheine Nord – AK Lotte/Osnabrück – A 30 AK Münster Süd) kündigt Groschek an:

Groschek, Verkehrsminister
Groschek, Verkehrsminister NRW

„Sollte der Bundesverkehrsminister auf ÖPP setzen, werden wir ihm einen Vorschlag unterbreiten, bei dem Mittelstand und regionale Wirtschaft stärker profitieren.“

(Verkehrsminister Groschek in einem Interview  mit der „Neuen Westfälischen“).

 

Auch Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans lehnt öffentlich-private Partnerschaften nicht grundsätzlich ab: „Da, wo Private über das größere Know-how verfügen, wo sie Planungsleistungen und Risiken übernehmen, können sie womöglich wirtschaftlicher anbieten als der Staat.

Finanzminister NRW
Walter-Borjans Finanzminister NRW

Da, wo das Verbot der öffentlichen Kreditaufnahme uns zu teureren Privatlösungen zwingen würde, wäre das widersinnig“, antwortete Walter-Borjans auf die Frage der Neuen Westfälischen, ob ÖPP eine Renaissance erleben werde.

Gleichzeitig wirbt er dafür, öffentliche Sondervermögen nicht zu verteufeln: „Wir können uns auch vorstellen, bei Projekten die Zinsvorteile auf unserer Seite mit dem Know-how aus der Privatwirtschaft zu kombinieren. Wir hätten den Vorteil, dass die Mittel transparent ausgewiesen und nach einem festen Plan getilgt würden – abhängig von der Nutzungszeit der Investition, zum Beispiel in eine Straße“.

Entwicklung von ÖPP-Projekten bis Dezember 2014

ÖPP Statistik, Projekte
Quelle Deutsche Bauindustrie