ÖPP PPP Projekte

Verhaltende ÖPP Halbjahres-Bilanz 2015

Erste Jahreshälfte am ÖPP-Projekt-Markt verhalten / Politische Initiativen zur Stärkung von Investitionen und die Projektpipeline ergeben  aber positiven Marktausblick.

Im ersten Halbjahr 2015 wurden insgesamt zwei neue Verträge für ÖPP-Projekte im Hoch- und Straßenbau abgeschlossen. Gemessen an der Anzahl der Vertragsabschlüsse setzt sich damit der verhaltene Trend der Vorjahre fort. Das Investitionsvolumen sank entsprechend von 469 Millionen Euro im Vergleichszeitraum 2014 auf 28 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2015. Bei einer isolierten Betrachtung der zahlenmäßig dominierenden Hochbauprojekte ergibt sich ein Rückgang um 66 Prozent.

ÖPP PPP, Wirtschaft
Grafik: ÖPP Deutschland AG – ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss im Hoch- und Straßenbau; Entwicklung 2002 bis 1. Halbjahr 2015

 

 

 

 Gleichzeitig sind die Wachstumserwartungen für die zweite Jahreshälfte 2015 und darüber hinaus hoch, da der Bund zahlreiche Initiativen verabschiedet hat, um die Investition in den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur zu erhöhen. Um die Investitionen auf kommunaler Ebene zu stärken und die Belastungen finanzschwacher Kommunen zu verringern, hat der Bundestag im März 2015 ein umfangreiches Fördergesetz beschlossen. Kernpunkte sind ein neuer Kommunalinvestitionsförderungsfonds, der mit 3,5 Milliarden Euro ausgestattet wird und die kommunale Investitionstätigkeit in den Jahren 2015 bis 2018 anstoßen soll. Diese Mittel können ausdrücklich auch für ÖPP-Vorhaben im Rahmen einer Vorabfinanzierungs-ÖPP, hier bis zum Jahr 2019, genutzt werden.

Grafik: ÖPP Deutschland AG - ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss
Grafik: ÖPP Deutschland AG – ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss

Im Auftrag des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat eine Expertenkommission Ende April 2015 zudem Handlungsempfehlungen zur „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ vorgestellt. Als erforderliche Rahmenbedingung wurde unter anderem die Prüfung der wirtschaftlichsten Beschaffungsvariante identifiziert, was bei lebenszyklusorientierter Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft bereits die Startvoraussetzung ist.

Öffentlich-Private Partnerschaften wurden bisher am häufigsten auf kommunaler Ebene durchgeführt. Rund jede fünfte ÖPP-Kommune hat aufgrund der gemachten, positiven Erfahrungen weitere ÖPP-Projekte angestoßen. Hieran kann ein Trend zu einer nachhaltigen und langfristigen Betrachtung des gesamten Lebenszyklus abgelesen werden.

http://www.partnerschaften-deutschland.de/fileadmin/Daten/OEPP-Markt/OEPP-Marktzahlen/150914_Halbjahresbericht_1-2015_PPP-Projektdatenbank.pdf


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