Paving News

3 Millionen € und keiner merkt’s

Bundesverkehrswegeplan

Hamburger überweist sechs Jahre lang Geld für den Straßenbau an falschen Bezirk!

Sechs Jahre hinweg wurden in der Summe drei Millionen Euro, welche für den Straßenbau in Wilhelmsburg vorgesehen waren, an den falschen Bezirk,  nach Harburg anstatt an den Bezirk Mitte überwiesen worden.500.000 Euro sollte der Bezirk Mitte jährlich für den Straßenbau in Wilhelmsburg bekommen, sollte !

Doch seit 2008 gehört Wilhelmsburg nicht mehr zu Harburg, sondern zum Bezirk Mitte. Am Anfang scheint die Umstellung auch funktioniert zu haben. Der Bezirk Mitte bekam die 500.000 Euro, Harburg nicht.

Allerdings nur bis 2011: Ab da ging das Geld wieder an Harburg – und zwar sechs Jahre lang, ohne das es einer merkte.

Dass der Senat sechs Jahre lang nicht merkt, wohin er Millionenbeträge überweist, ist schon ein Hammer„, sagte der Linken-Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz.

Keine Wiedergutmachung trotz Irrtum des Senats

Der Senat räumte ohne jegliche weiterer Erklärung den  Irrtum ein.

Es ist offensichtlich niemandem aufgefallen. „Da kann man von einem Skandal sprechen„, sagte Yildiz.

Ab 2017 soll der zuständige Bezirk Mitte wieder das Geld bekommen. Eine Nachzahlung oder Wiedergutmachung gibt es aber nicht. Man habe das einvernehmlich mit den beiden Bezirken geklärt, heißt es dazu in der Senatsantwort.


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