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Aufrechterhaltung der Baumaßnahmen in Deutschland

Aufrechterhaltung der Baumaßnahmen in Deutschland

Fortsetzung der Baustellen auch in Zeiten der Corona-Krise in Deutschland

Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Fortführung der Baumaßnahmen im Hochbau, Straßenbau und Wasserbau.

Die Weiterführung und Neuausschreibung von Infrastrukturbaustellen ist eine wesentliche Stütze die es aufrechtzuerhalten gilt.

Bundesminister Scheuer und die Verbände der Bauwirtschaft: -eine Fortsetzung der Baustellen muss auch in Zeiten der Corona-Krise in Deutschland geboten sein, um die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur in Deutschland weiter zu erhöhen. Diese Leistungsfähigkeit ist für die Bevölkerung und die Wirtschaft notwendig, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise schnell überwinden zu können.

Bundesminister Scheuer sichert zu, dass kurzfristig zwischen dem BMVI und der Bauwirtschaft Gespräche über die faire Verteilung Corona-bedingter Baustellenmehrkosten aufgenommen werden. Das bezieht sich auch auf Mehrkosten für den erhöhten Gesundheitsschutz der Bauarbeiter beim Transport auf die Baustellen und bei ihren Tätigkeiten.

Scheuer und die Verbände sind sich einig, dass die dafür notwendigen finanziellen Mittel derzeitige und zukünftige Investitionshaushalte der Infrastruktur nicht belasten dürfen, sondern aus Fördermitteln des Bundes zur Bekämpfung der Corona-Krise bereitgestellt werden müssen. Zudem stehen diesen Mitteln erhebliche Einsparungen aus nicht in Anspruch genommenem Kurzarbeitergeld für die Arbeitnehmer auf den Baustellen gegenüber.

Quelle: BMVI / Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.


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