Paving News

Es geht auch anders

Die Schweiz macht es vor – Keine Zweckentfremdung von Straßengelder

Mittels der sogenannten SFSV (Spezialfinanzierung Straßenverkehr) wird die Finanzierung auf Bundesebene für Aufgaben und Aufwendungen realisiert. So stehen in der SFSV den zweckgebundenen Einnahmen die zu finanzierenden Ausgaben gegenüber. Die Einnahmen der SFSV (Spezialfinanzierung Straßenverkehr )  bestehen aus Erträgen wie der: Mineralölsteuer (50 Prozent), des Mineralölsteuerzuschlags (100 Prozent) sowie Treibstoffe (ohne Kerosin) und aus dem Reinertrag der Autobahnvignette.

Über die SFSV können so verschiedene Aufgaben im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr finanziert werden.

Über die Finanzierung der bundeseigenen Strasseninfrastruktur der Nationalstrassen, werden auch die Straßeninfrastruktur und Bundesaufgabengebiete im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr für die euinzelnen Kantone geleistet.

Schweiz, Nationalstrassen
Finanzflüsse 2014 Straßenverkehr Schweiz

Die jährlichen Ausgaben für die einzelnen Aufgabengebiete beschliesst die Bundesversammlung im Rahmen des Bundesbeschlusses über den Voranschlag. Die jährlichen Differenzen zwischen den Einnahmen und den Ausgaben erhöhen oder vermindern die Rückstellungen/Reserven aus den Vorjahren.

2015 investierte der Bund rund 1,95 Milliarden Franken in das Nationalstraßennetz. Davon flossen 630 Millionen in die Fertigstellung (Bau von neuen Abschnitten). Weitere 1,24 Milliarden werden für den Unterhalt und Ausbau des bestehenden Netzes eingesetzt und 75 Millionen Franken fließen in Projekte zur Engpassbeseitigung. Aber ab 2018/19 muss mit einer Finanzierungslücke von bis zu jährlich ca.1,3 Milliarden Franken gerechnet werden.

 

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