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Verkehrsetat 2019 -Investitionsoffensive für Deutschland

Bundeshaushalt, Fernstraßen, Brücken, Investition

Mittel für Fernstraße & Brücken um fast das doppelte angehoben

Mehr Projekte zu Baureife durch Personalaufstockung und Planungsbeschleunigung

Bundestag und Bundesrat nehmen Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 auf. Im Verkehrsetat, dem größten Investitionshaushalt des Bundes, sind für die Bundesverkehrswege im Jahr 2019 knapp 14,8 Mrd. Euro vorgesehen, wovon knapp 7,9 Mrd. Euro auf die Bundesfernstraßen entfallen. Ab 2020 soll dieses Investitionsniveau noch einmal deutlich steigen, bis auf 8,5 Mrd. Euro 2022. 

Mit dem Etatentwurf 2019 und der Finanzplanung bis 2022 will die Regierung den Investitions- hochlauf konsequent fortsetzen und hat die Mittel für die Fernstraße nochmals angehoben. Parallel ist die Planung von Projekten zu verstärken und zu beschleunigen.

Der Verkehrsetat 2019 sieht eine weitere Steigerung der Investitionen für die Bundesverkehrswege vor.

Bundeshaushalt, Fernstraßen, Brücken, Investition
Bundesministerium der Finanzen: Bundeshaushalt-2018

Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung knapp 7,9 Milliarden Euro vorge- sehen. Ab 2020 wird das Investitionsniveau noch einmal deutlich steigen, bis auf ca. 8,5 Milliarden Euro im Jahr 2022. Mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen und der Anhebung der Mautsätze ab Januar 2019 wird die Gebührenfinanzierung der Straße weiter vorangetrieben. Die Akzeptanz der Nutzer wird davon abhängen, ob sichergestellt ist, dass hiermit wieder in die Straße investiert wird. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen und die Infra- strukturgesellschaft Autobahn (IGA) erfolgreich und effizient zu etablieren.

 

 


 

  • Die Investitionen in den Erhalt der Bundesfernstraßen steigen weiter an. Nach weniger als zwei Milliarden Euro im Jahr 2011 wird der Ansatz 2019 mit 4,1 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Für Neubau werden knapp 2,8 Milliarden und für Um- und Ausbau knapp eine Milliarde veranschlagt.

  • Mit dem Sonderprogramm Brücken wird dem großen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf Rechnung getragen. Bis 2020 sollen die Haushaltsmittel für das Modernisierungsprogramm auf bis zu 780 Millionen Euro ansteigen. Um schnell zu zukunftsfähigen Brücken zu kommen, sollten Ersatzbauten rechtlich als Instandsetzung behandelt werden, denn wo vorher und nachher eine Brücke steht, kann trotz des Einsatzes neuerer Technik oder Materials nicht von einem Neubau gesprochen werden.

  • Um die bessere Finanzausstattung nutzen zu können, müssen mehr Projekte als bisher Baureife erlangen. Erste Bundesländer sind bestrebt, ihr Personal in Planungs- und Genehmigungsbehörden aufzustocken. Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ des BMVI hat gute Anregungen geliefert und diese in einem ersten, aber noch nicht ausreichenden Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht.

  • Mit dem Etatentwurf 2019 und der Finanzplanung bis 2022 will die Regierung den Investitions- hochlauf konsequent fortsetzen und hat die Mittel für die Fernstraße nochmals angehoben. Parallel ist die Planung von Projekten zu verstärken und zu beschleunigen.

  • Das wachsende Investitionsniveau trägt dem Investitionsstau und der dynamischen Entwicklung im Güter- und Personenverkehr Rechnung. 2018 werden Pkw und Motorrad auf der Straße das im BVWP erst für 2030 erwartete Niveau nahezu erreichen.

Hier gehts zum: Etatentwurf 2019 und Finanzplanung bis 2021 /promobilität

 

Quelle: Bundesministerium der FinanzenProMobilität


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