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Linienfindung

Digitaler Straßenbau

Für die in den Bedarfsplänen des Bundes bzw. des Landes aufgenommenen Straßenbauvorhaben ist im Regelfall eine Linienbestimmung durchzuführen.

Hierzu werden mögliche Linienführungen der Straßen als Varianten untersucht. Die Vorschlagsvariante der Straßenbaubehörde wird in der Vorplanung weiter ausgearbeitet, zu deren Ermittlung neben dem Ergebnis einer Umweltverträglichkeitsstudie u.a. auch die Auswirkungen auf den Verkehr und Fragen nach der Finanzierung und Wirtschaftlichkeit eine Rolle spielen. Bürger und Behörden (Bezirksregierung, Kreise, Kommunen, Versorgungs- und Verkehrsunternehmen, Wasserverbände u.a.) erhalten anschließend Gelegenheit zu dem geplanten Projekt eine Stellungnahme abzugeben.

Die nach dem Ergebnis oben genannter Untersuchungen und der Anhörungen von Bürgern und Behörden auf der Grundlage eines Abwägungsprozesses am besten geeignete Linie (Variante) wird bei Bundesfernstraßen durch das Bundesverkehrsministerium und bei Landesstraßen durch das Landesverkehrsministerium bestimmt. Die bestimmte Linienführung ist als Planungsentscheidung verbindlich für alle öffentlichen Planungsträger und für die weitere Entwurfsbearbeitung.

Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums bzw. des Landesverkehrsministeriums ist als verwaltungsinterne Regelung angelegt. Eine Wirkung im Außenverhältnis kommt ihr nicht zu. Dritte können die Entscheidung als solche daher auch nicht anfechten.


Ablauf von der Linienfindung zur Linienbestimmung
  1. Planungsauftrag

    In den Bedarfsplänen des Bundes und des Landes werden jene Strecken, die neu- oder ausgebaut werden sollen, mit einer Dringlichkeitsstufe versehen. Gleichzeitig enthalten die Bedarfspläne einen Planungsauftrag an die Straßenbauverwaltung.

    Rechtliche Grundlagen hierfür sind für Bundesfernstraßen das Fernstraßenausbaugesetz (FstrAbG) und für Landesstraßen das Landesstraßenausbaugesetz (LstrAusbauG NRW).

  2. Begleitender Arbeitskreis

    Zur fachlichen Begleitung einer Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) wird ein Arbeitskreis gebildet. Teilnehmer sind in der Regel:

    • Straßenbaubehörde
    • Bezirksregierung
    • Kreise, Städte/Gemeinden
    • Staatliche Umweltschutzämter (StUÄ)
    • Landesanstalt für Ökologie, Bodenordnung und Forsten (LÖBF)
    • die anerkannten Naturschutzverbände und Gutachter für die Erstellung der UVS

    Der Arbeitskreis schlägt zur weiteren technischen Untersuchung eine Linienführung vor.

  3. Raumempfindlichkeitsanalyse und Variantenvergleich

    Der Gutachter bereitet die Arbeitskreissitzungen vor (s. Begleitender Arbeitskreis) und führt die Beschlüsse aus, indem er die Raumempfindlichkeitsuntersuchung erstellt und die Linienvorschläge des Arbeitskreises in einem Variantenvergleich bewertet.

  4. Vorplanung – entwurfsmäßige Bearbeitung der Linie

    Die künftige Linie (Vorschlagsvariante) wird in der Vorplanung weiter ausgearbeitet und in Übersichtsplan, Variantenplan, Klassifizierungsplan, Erläuterungsbericht, Lage-, Höhen- und Querschnittsplänen dargestellt (Planungsentwurf). Es wird eine vereinfachte Kostenrechnung aufgestellt.

  5. Einbeziehung der Öffentlichkeit – Beteiligung der Bürger

    Der Planungsentwurf wird in den betreffenden Gemeinden nach vorheriger ortsüblicher Bekanntmachung einen Monat lang zu jedermanns Einsicht ausgelegt. Äußerungen zum Planungsentwurf können noch bis zu zwei Wochen nach der Auslegungsfrist bei der Gemeinde schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden.

    Es folgt eine Einwohner-/Bürgerversammlung, in der die Planungsentwürfe erörtert werden.

  6. Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange

    Die Linie, die der Vorplanung zugrunde gelegen hat, wird in einem Behördentermin mit allen betroffenen Trägern öffentlicher Belange (Flurbereinigung, Wasserwirtschaft u.a.) abgestimmt. Die abgestimmte Linienführung ist wirksam für:

    • Bezirksregierung
    • Kreis
    • Stadt/Gemeinde
    • Verkehrs- und Versorgungsunternehmen
  7. Bestimmung der Linienführung

    Die Ergebnisse aus der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS), der FFH-Verträglichkeitsuntersuchung, der Arbeitskreistermine, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange werden den zuständigen Ministerien zur Abwägung bei der Linienbestimmung zur Verfügung gestellt und der Entscheidungsfindung zugrunde gelegt.

    Die Linienführung für Bundesfernstraßen wird bestimmt durch das Bundesverkehrsministerium, für Landesstraßen durch das Landesverkehrsministerium.

  8. Unterrichtung der Öffentlichkeit und aller Beteiligten

    Die für die Trassenführung „bestimmte Linie“ wird öffentlich bekannt gemacht.

    Die am Linienfindungsverfahren Beteiligten werden von der Wahl der Linie unterrichtet.

 


Quelle: strassen.nrw.de

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