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Bundesverkehrswegeplan

Lang-LKW

Seit Mitte der siebziger Jahre legt der Bund einen verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturplan vor: den Bundesverkehrswegeplan.

Dieser Plan wird vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sowie den Erhaltungsbedarf.

Der Bundesverkehrswegeplan legt die Dringlichkeit von Projekten fest, berücksichtigt die zur Verfügung stehenden Mittel und setzt Prioritäten für Investitionsentscheidungen der öffentlichen Hand. Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Rahmenprogramm und Planungsinstrument, er ist kein Finanzierungsplan oder -programm und hat keinen Gesetzescharakter. Vielmehr bildet er die Grundlage für den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen.

Der Bundesverkehrswegeplan gilt in der Regel zehn bis 15 Jahre. Derzeit gültig ist der Bundesverkehrswegeplan 2003. Aktuell wird am Bundesverkehrswegeplan 2030 gearbeitet. Mitte März 2016 hat das Bundesverkehrsministerium den Entwurf dieses neuen Planes vorgestellt. Anschließend wird der Entwurf mit den Ländern, Ressorts und Verbänden abgestimmt und erörtert; zudem ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen. Der Kabinettbeschluss für den neuen Bundesverkehrswegeplan soll nach bisherigem Zeitplan noch im Jahr 2016 erfolgen.

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