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ÖPP V Modell

Auch bei dem sogenannten Verfügbarkeits-Modell, nimmt ÖPP-Projekt, Verfügbarkeitsmodell, V-Modellder ÖPP-Auftragnehmer auf einem bestimmten Streckenabschnitt Planungs-, Bau-, Betriebsdienst- und Erhaltungsleistungen über einen langfristigen Zeitraum wahr.

Zudem muss er einen eigenen Finanzierungsbeitrag leisten (Eigen- und Fremdkapital). Die Ermittlung der Vergütung unterscheidet sich vom A-Modell, wesentlichen in einem zentralen Punkt, die Vergütung: der Auftragnehmer erhält ein verkehrsmengenunabhängiges “Verfügbarkeitsentgelt.

Das Verfügbarkeitsentgelt richtet sich nach dem Umfang und der Qualität der Verfügbarkeit des bestimmten Streckenabschnittes für die Verkehrsteilnehmer.

Die Vertragsparteien vereinbaren imÖPP-Vertrag, in welchem Umfang die Vertragsstrecke jährlich uneingeschränkt verfügbar sein soll, d. h. z. B. ohne baubedingte Fahrstreifenreduzierungen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen. Erfüllt der Auftragnehmer diese Vorgabe, erhält er das volle vereinbarte Verfügbarkeitsentgelt; steht die Strecke dagegen nur in geringerem Umfang oder nur in schlechterer als der vertraglich vereinbarten Qualität zur Verfügung, erhält er einen Vergütungsabzug. Überschreitet die tatsächliche Verfügbarkeit die vertraglich vereinbarte, erhält der ÖPP-Auftragnehmer zum Teil (bei ÖPP A 9) einen Bonus.

Die Risikostruktur von A-Modell und V-Modell unterscheiden sich somit in einem zentralen Punkt: der Vergütung. Die Verkehrsmenge kann der Auftragnehmer nicht in dem Maße beeinflussen wie er die Verfügbarkeit beeinflussen kann. Der ÖPP-Auftragnehmer trägt beim V-Modell aber regelmäßig auch das sog. mittelbare Verkehrsmengenrisiko, nämlich das Risiko zusätzlicher Erhaltungsmaßnahmen durch höheren Verkehr.

Zusätzlich zum Verfügbarkeitsentgelt erhält der Auftragnehmer meist eine Anschubfinanzierung in der Bauphase, deren Auszahlung an das Erreichen von Bau-solls gebunden ist.

Zusätzlich wird er auch bei diesem Modell angehalten – z. B. durch die Vereinbarung von Verkehrsbeeinträchtigungskosten -, die Strecke möglichst störungsfrei und damit attraktiv für Nutzer zur Verfügung zu stellen. Das V-Modell wurde auf Basis des A-Modells zu Beginn der 2. ÖPP-Staffel im Jahr 2009 entwickelt. Diese Vergütungsstruktur ist auch für Neubau- und Erhaltungsmodelle grundsätzlich geeignet.

Auch bei Projekten nach dem V-Modell wird – genauso wie im konventionellen Bereich – ein Privater lediglich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben eingesetzt.


 

Leistung: Der private Auftragnehmer übernimmt beim PPP-Verfügbarkeitsmodell Planung, Bau (Errichtung und/oder Sanierung), Finanzierung und Betrieb einer Verkehrsinfrastruktur im Auftrag des öffentlichen Auftraggebers.

Eigentum: Für das V-Modell sind die für den öffentlichen Hochbau beschriebenen Vertragsmodelle, bei denen das zivilrechtliche Eigentum des Grundstückes und der Gebäude beim öffentlichen Auftraggeber liegt, also PPP-Inhabermodell und PPP-Erwerbermodell, anwendbar.

Entgelt: Beim V-Modell erfolgt keine Nutzerfinanzierung. Der öffentliche Auftraggeber zahlt ein monatliches Leistungsentgelt, das an die Verfügbarkeit einer Straße und/oder die Qualität der Leistung geknüpft ist. Dies deckt Investitions- und Betriebskosten sowie Risiko und Gewinn des privaten Auftragnehmers ab.

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